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traurig, wie hinterher sich die Politiker Reihenweise "bei ihrem" ZDF beschwert haben, als ob denen der Rundfunk gehören würde
und DESWEGEN machen die so nen aufriss?
Kommentare
Dachte bei Slomka jetzt eher an den Hannover 96 Trainer :rolleyes:
U mad, Slomka?:trollface:
Basisdemokratie und Mitsprache sind eine Utopie. Dennoch finde ich Gabriels Entscheidung, die Basis zu befragen klug und umsichtig. Das sorgt für Ruhe im Puff. "Gesetze sind wie Würste, man sollte besser nicht dabei sein, wenn sie gemacht werden." Bismarck
Ich verstehe die Argumentation von der Slomka überhaupt nicht bzw. finde die von Gabriel recht gut. Warum soll es rechtlich in Ordnung sein wenn ein sehr kleiner Teil einer Partei über einen Koalitionsvertrag abstimmen aber wenn dies eine große Gruppe tut dann ist das problematisch. Ich meine wir reden hier über Parteimitglieder. Ich meine steht irgendwo geschrieben welches Amt oder welchen "Rang" ein Parteimitglied haben muss um bei solch einer Entscheidung mitentscheiden zu dürfen?
@Caoscrischen Du gehst aber auch nur vom theoretischen Fall aus. In der Realität ist es immer so, dass die Koalitionsverträge entweder nur von der Führungsriege abgesegnet wird, die nicht zwangsweise im Bundestag vertreten sein muss, oder von einem Parteitag, wo im Prinzip das gleiche Problem besteht, wie bei einer Mitgliederbefragung. Letztendlich bezieht sich die Pflicht, frei und nach eigenem Gewissen sein Bundestagsmandat auszufüllen, nur auf Abstimmungen im Bundestag. Ob Koalitionen dort gebildet werden, wird aber sowieso nicht im Bundestag abgestimmt. Und das Recht, seine Stimme der Kanzlerin zu verweigern, haben die Abgeordneten trotzdem noch.
@Caoscrischen So einmal Wählen für Bildzeitungsleser und Nichtwähler: Wenn du alt und deutsch genug bist, bekommst du zwei Stimmen für die Bundestagswhl die du fast beliebig verteilen darfst. Die erste Stimme ist für ein Direktmandat: Dabei wählst eine direkte Person aus deinem Wahlkreis. Sprich jemanden der bei dir in der nähe zu Hause ist und den du doch auch tatsächlich mal getroffen haben könntest um dir persönlich eine Meinung von ihm zu Bilden. Zum Beispiel in der Landespolitik oder sogar in der Kommune. Im Idealfall sucht ihr euch dafür eine Person aus, die eure Meinung am besten vertritt. Die Zweitstimme: Diese bestimmt die Anzahl der Sitze der Partein im Bundestag. Jede Partei muss diese Sitze dann mit den Leuten Füllen die die meisten Erststimmen bekommen haben. Hat die Partei mehr Sitze als Erststimmenpolitiker, dann werden die übrigen Plätze nach der Liste aufgefüllt. Diese Liste beinhaltet welche Politiker in welcher reinfolge einen sitz bekommen und wird vor der wahl veröffentlicht. Fazit: Es werden nicht nur bunte Farben gewählt, sondern ihr wählt tatsächlich echte Leute und könnt mitbestimmen welche Leute in den Bundestag kommen. Nach der Wahl steht also genau fest welche Personen im Bundestag sind. Im Idealfall ist auch einer dabei, der genau eure Meinung vertritt. Diese Leute und wirklich nur genau diese Leute haben jetzt die Aufgabe mit anderen Partein zu verhandeln um eine Koalition zu bilden, damit sie im Bundestag eine Mehrheit haben und eine Regierung bilden können. Bei der SPD ist jetzt aber folgenes schief gelaufen. Sie haben im guten willen gesagt bei uns dürfen jetzt alle Mitglieder mit über die Koalition abstimmen. Da stimmen dann aber nicht nur die Personen ab welche vom Volk gewählt wurden und damit die Meinung vom Volk vertreten dürfen. Sondern auch Paul der grade 18 ist und der SPD beigetreten ist weil sein Vater da ja auch ist. Paul hat noch jugendliches und rebellisches Blut in sich und hat ein paar verquirle Ansichten. Die Leute die ihn kennen sind mit ihm nicht immer einer Meinung und finden das er auch garnicht so recht zur SPD passt, deshalb hat Paul es auch nicht in den Bundestag geschafft. Ein Glück das Paul seinen Parteibeitrag bezahlt hat, nun darf er eine Entscheidung für das Volk treffen, obwohl es keinen im Volk gibt der meint das die Meinung von Paul richtig wäre. Paul könnte auch in der SPD Mitglied sein obwohl seine Politische überzeugung eher der NPD entspricht. Damit wird er wohl kein SPD-Parteivorsitzender, die SPD wird ihn mit der einstellung wohl auch nicht auf einen Listenplatz setzen, und auch kandidat eines wahlkreises wird wohl ein unerreichbares zeil für ihn sein, da seine einstellung halt so garnicht zur SPD passt. Aber hey, er darf über die Koalition mitbestimmen. Ich will mich nicht dazu äussern ob unser Wahlsystem nun richtig oder falsch ist. Aber eines ist sicher: Als Politiker sollte man sich schon an das momentan geltene Wahlsystem halten.
@Caoscrischen CopyCat Lügt :angry:
@Caoscrischen öhm...? die wähler haben nur einen teil der spd gewählt? hätte ich dafür meinen wahlzettel umdrehen müssen? :facepalm: ICH VOLLIDIOT :facepalm: das ist schon vollkommen in ordnung was die spd da macht demokratischer wäre nur ein volksentscheid, dieser ist auf bundesebene aber in deutschland gar nicht möglich (zur zeit nur in landesebene, wird übrigens von der afd stark angemeckert)
@Caoscrischen sowas wie koaltionsverträge gehören mMn sowieso verboten, aber was red ich, unser ganzes wahlsystem ist ohnehin so beschissen, dass es verlorene zeit ist auch nur eine sekunde darüber zu diskutieren.
@Caoscrischen @ CopyCat dieser kleine teil (bestehend aus den spd-oberen) wurde aber wiederum auch nur von den spd-mitgliedern "legitmiert"
@Caoscrischen weil dieser recht kleine Teil demokratisch gewählt und damit legitimiert wurde.. die SPD Mitglieder sind das nicht..
und DESWEGEN machen die so nen aufriss?
Ist das dieser ehemalige Schalke Trainer?
@petergriffin Ja, aber der arbeitet jetzt bei Mäcces

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